Leitartikel: „Novelle der Heizkostenverordnung – die wichtigsten Neuerungen“von Lars Jope Mit der Novelle der europäischen Energieeffizienzrichtlinie hat Brüssel neue Verpflichtungen rund um die verbrauchsabhängige Abrechnung eingeführt, die Deutschland in der neuen Heizkostenverordnung (HeizkostenV) umgesetzt hat. Am 01.12.2021 ist die novellierte HeizkostenV in Kraft getreten. Die EU-Richtlinie enthält nicht nur Vorgaben zur Fernablesbarkeit von messtechnischen Ausstattungen […]
Kategorie: Die HKA
HKA 1-2 2022
Leitartikel: „Heizkostenschätzung mithilfe von Wohnungen in anderen Gebäuden“ Urteilsbesprechung von Udo Wasser und Lars Jope Am 27. Oktober 2021 hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs geurteilt, dass es für die Vergleichbarkeit von Räumen im Sinne der Vorschrift des § 9a Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 HeizkostenV (Kostenverteilung in Sonderfällen) nicht zwingend darauf ankommt, dass […]
HKA 11-12 2021
Leitartikel: „Unterjährige Verbrauchsinformation (uVI) um jeden Preis?“ von Dr. Matthias Ganske und Christoph Schoppe Die Autoren führen zum Bestehen von Ausnahmen der „uVI-Pflicht“ für Walk-By- und Drive-By-Bestandsanlagen im Rahmen der novellierten Heizkostenverordnung aus. Aktuell: Bruttostromverbrauch steigt bis 2030; Einstellung EH/EG 55 Neubauförderung; Mit der COP26 beginnt das postfossile Zeitalter Sonderblatt: Nichtamtliche Lesefassung der neuen Heizkosten-Verordnung […]
HKA 10-2021
Interview: mit Dr. Kai H. Warnecke, Präsident Haus & Grund Deutschland u.a. zur Änderung der HeizkostenV, den Heizmehrkosten, die durch Einführung des CO2-Preises entstehen, zur Mietenbegrenzung, sowie zu den politischen Erwartungen der Eigentümer und Vermieter an die neue Bundesregierung. Aktuell: Bundesratsausschüsse stimmen HKVO-Novelle zu; Novellierte MessEV tritt in Kraft; Wärme-, Strom- und Energiekosten steigen; Ausschuss […]
HKA 8-9 2021
Leitartikel: Mietspiegelreformgesetz beschlossen von Helge Schulz Bundestag und Bundesrat haben im Juni das „Mietspiegelreformgesetz“ beschlossen. Kurz vor der Bundestagswahl im September 2021 hakt die große Koalition damit einen weiteren Punkt aus dem im Jahr 2018 geschlossenen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode ab. Die Neuregelungen führen dazu, dass Mietspiegel die Vergleichsmiete […]
HKA 7-2021
Leitartikel: Novellierung des Klimaschutzgesetzes von Lars Jope Das erst im Dezember 2019 in Kraft getretene nationale Bundes-Klimaschutzschutzgesetz steht nach anderthalb Jahren vor seiner ersten Novellierung. Das Bundesverfassungsgericht hatte im März 2021 entschieden, dass Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich sind. Obwohl die Karlsruher Richter den Gesetzgeber erst bis zum Ende des Jahres 2022 verpflichten, die […]
HKA 6-2021
Leitartikel: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz von Dr. Markus Ehrmann Am 29.4.2021 hat das Bundesverfassungsgerichts seinen viel beachteten Beschluss zum Klimaschutz veröffentlicht: Darin hat das Gericht Teile des Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, soweit dort Regelungen zur Fortschreibung der Minderungsziele für Zeiträume ab dem Jahr 2031 fehlen. Gegenstand der Entscheidung ist das Klimaschutzgesetz, in Kraft […]
HKA 5-2021
Leitartikel: Neue Regelungen für den Gebäude-Energieausweis mit mehr Informationen für den Klimaschutz von Markus Schaefer Der Energieausweis weist den energetischen Zustand und die Energieeffizienz einer Immobilie aus und ist damit der Steckbrief eines Wohngebäudes. Denn er stuft ein, wie gut ein Gebäude geeignet ist, Wärmeverluste und damit Energiekosten gering zu halten. Seit dem 1.5.2021 gelten […]
HKA 4-2021
Leitartikel: „Berliner Mietendeckel“ für nichtig erklärt von Helge Schulz Mit dem am 15.04.2021 veröffentlichten Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb nichtig erklärt. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 25.03.2021 entschieden, dass Regelungen zur Miethöhe für frei finanzierten Wohnraum, der […]
HKA 3-2021
Leitartikel: European Green Deal – auf dem Weg zur Klimaneutralität in der EU von Udo Wasser Mit dem „European Green Deal“ will die Europäische Union die Netto-Emissionen von Treibhausgasen bis 2050 auf null reduzieren und damit als erster Kontinent klimaneutral werden. Der von der Kommission Ende des Jahres 2019 vorgestellte „Green Deal“ umfasst eine ambitionierte […]